CDU Odenwald sieht Zeichen der Veränderung

 

Die Odenwälder Christdemokraten blicken auf eine arbeitsreiche und intensive Klausurtagung zurück, deren Ergebnisse teilweise schon in der jüngsten Kreistagssitzung realisiert werden konnten. So geht die Initiative für eine Resolution zur Odenwälder Infrastruktur auf die inhaltliche Arbeit und Diskussion der Fraktion in der Klausurtagung zurück. Auch der Wolf und die finanzielle Unterstützung für Tierhalter bei Schadensausgleich und Prävention waren ein wichtiges Thema für die Christdemokraten. So war man sich einig, dass die Sinnfrage über die Akzeptanz der Rückkehr des Wolfes ein überwiegend bundes- und europapolitisches Thema sei und man sich im Odenwald zunächst auf die effektive Hilfe für die hiesigen Tierhalter konzentrieren müsse, um schnell und umfassend Schadensausgleich garantieren zu können. Auch die gemeinsame Resolution des Kreistages in dieser Sache sieht die Fraktion als ersten Erfolg, um der Landesregierung zu verdeutlichen, wie wichtig eine Entschädigungssatzung für die Tierhalter im ländlichen Raum ist.  

 

Einen Schwerpunkt legte die CDU Odenwald wie jedes Jahr auch auf eine kritische Analyse des Haushaltsentwurfs, wobei man Landrat Frank Matiaske zur Diskussion begrüßen durfte. Besonders zufrieden zeigte sich die Fraktion der Christdemokraten über die Tatsache, eine Haushaltsplanung ohne Neuverschuldung besprechen zu können. ,, Das mit der Großen Koalition verbundene Versprechen seitens der Union, die jahrelange Schuldenspirale des Kreises zu beenden, wird nun eingelöst. Christdemokratische Haushaltspolitik im Odenwald  wird bei uns glaubhaft mit Generationengerechtigkeit und Ausgabendisziplin verbunden’’ so Fraktionsvorsitzender Harald Buschmann. Erfreut waren die Fraktionsmitglieder auch über die Einigkeit mit Landrat Matiaske in der Bewertung der ,,Hessenkasse’’, einem von der hessischen Landesregierung neu geschaffenen Konsolidierungsprogramm, um die hohe Verschuldung der Kreise und Kommunen durch Kassenkredite effektiv zu bekämpfen und den Kommunen das Zinsrisiko zu nehmen. Trotz der Kritik der Sozialdemokraten auf Landesebene ist man sich im Odenwald einig, am neuen Programm teilnehmen zu wollen. Die Hessenkasse in Verbindung mit dem vorherigen Schutzschirmprogramm bildet gemeinsam eine wegweisende Strategie der hessischen Landeregierung, die vielerorts prekären kommunalen Haushalte dauerhaft und nachhaltig zu sanieren und für künftige Generationen wieder Spielräume zu schaffen. Abschließend gratulierte man dem Kreisbeigeordneten Andreas Funken zu seiner neuen Funktion als Aufsichtsratsvorsitzender der Odenwälder Regionalgesellschaft (OREG). Die sowohl personellen als auch strukturellen Veränderungen in der Tochtergesellschaft des Landkreises sehen die Christdemokraten als deutliches Zeichen, dass die von ihnen über Jahre geforderte Reform nun in der Koalition auch umgesetzt werde.