Landtagsabgeordnete Judith Lannert: „Konjunkturprogramme ein voller Erfolg – 36 Millionen Euro für den Odenwaldkreis und dessen Städte und Gemeinden“
 
Die Odenwälder Landtagsabgeordnete Judith Lannert, stellvertretende Vorsitzende der CDU-Landtagsfraktion, zieht eine durchweg positive Bilanz der Konjunkturprogramme des Landes Hessen und des Bundes. Die zur Verfügung gestellten Mittel seien der beste Weg gewesen, der 2008 einsetzenden Finanzkrise entgegenzuwirken und das regionale Gewerbe zu stützen. „Dadurch konnten Ausbildungs- und Arbeitsplätze erhalten, Multiplikatoreffekte ausgelöst und die Konjunktur gestärkt werden“, so Lannert.
 
Allein für den Odenwaldkreis und dessen Städte und Gemeinden waren Fördermittel in Höhe von mehr als 36 Mio. Euro zur Verfügung gestellt worden. Davon entfielen über 20 Mio. Euro auf Bau- und Sanierungsarbeiten an Schulen und rund 7,6 Mio. Euro auf Straßenbaumaßnahmen. Gut 7,7 Mio. Euro wurden für sonstige Infrastrukturmaßnahmen, etwa für Arbeiten an Kindertageseinrichtungen, für Brandschutzaufgaben, zum Sportstättenbau, zur energetischen Sanierung von öffentlichen Gebäuden, für Krankenhäuser oder sonstige soziale Einrichtungen verwendet. Das weisen aktuelle Zahlen aus dem Hessischen Finanzministerium aus.
 
Hessenweit flossen durch die Konjunkturprogramme in den vergangenen drei Jahren insgesamt über 2,6 Mrd. Euro an zusätzlichen öffentlichen Mitteln in den Neubau oder die Sanierung von Schulen, Hochschulen und Kindertagesstätten. Allein in den Kommunen sind 1,87 Mrd. Euro investiert worden. Beim Bundesprogramm tragen die Kommunen einen Eigenanteil von 12,5% und beim Landesprogramm einen Beitrag von 16.5%. Jede hessische Kommune hat dabei ihre Konjunkturmaßnahmen selbst bestimmen können. Voraussetzung war allerdings, dass es sich um sinnvolle Maßnahmen handelte, die noch nicht geplant waren.
 
Dem Vorwurf der Oppositionsparteien im Hessischen Landtag, die Regierung lasse die Kommunen im Regen stehen, müsse auch vor dem Hintergrund dieser Zahlen mit Nachdruck widersprochen werden. Nicht nur der am vergangenen Freitag unterzeichnete kommunale Schutzschirm, auch die Konjunkturprogramme wirkten in die Kommunen, so Lannert. „Das Land Hessen hat als einziges Bundesland ein echtes eigenes Konjunkturprogramm aufgelegt. Mit 1,7 Milliarden Euro übertrifft das Hessische Sonderinvestitionsprogramm das Bundesprogramm um annähernd das Doppelte. Von Seiten der Kommunen haben wir dafür sehr viel Zuspruch erhalten. Das zeigt uns, dass dort, wo die Maßnahmen vorrangig geplant und umgesetzt werden, Vertrauen in unsere Arbeit herrscht“, erklärt die Landtagsabgeordnete.
 
Mit dem Jahresende 2011 endete die produktive Phase der Konjunkturprogramme des Landes und des Bundes. In den kommenden Monaten werden die letzten Baumaßnahmen beendet und die Prüfung der Unterlagen abgeschlossen. Die CDU-Politikerin unterstreicht die sehr gute Bilanz der Programme: „Die CDU/FDP-geführten Regierungen im Bund und im Land Hessen haben durch entschlossenes und mutiges Handeln in einer schwierigen Situation die richtigen Weichen gestellt. Hessen und auch der Odenwaldkreis gehen gestärkt aus der Krise hervor. Dies lässt sich auch an dem Wirtschaftswachstum des Jahres 2011 ablesen. Mit 3,4% liegt Hessen deutlich oberhalb des Bundesdurchschnittes. Mit den Konjunkturprogrammen haben wir die Krise als Chance genutzt“, betont Lannert.
 
Durch die zur Verfügung gestellten Mittel seien viele Projekte angestoßen und realisiert worden, wie z.B. der Neubau der Dreifeld-Sporthalle an der Carl-Weyprecht-Schule in Bad König oder zahlreiche energetische Sanierungen an Dorfgemeinschaftshäusern, Sporthallen, Schulen und öffentlichen Einrichtungen in den Kommunen, die andernfalls auf Jahre hinaus nicht zu machen gewesen wären, so die Abgeordnete weiter.Die CDU habe hier einmal mehr bewiesen, dass sie in Krisenzeiten nicht den Kopf verliert, sondern stets in der Lage ist, kluge Ideen zu entwickeln und auf Probleme angemessen zu reagieren. Ebenfalls positiv zu bewerten sei die Tatsache, dass 80% der Aufträge, die mit den Fördermitteln finanziert worden sind, an hessische und damit heimische  Unternehmen gegangen seien: „Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer, die Handwerksbetriebe, der Handel und Freiberufler, wie beispielsweise Architekten, haben von den Konjunkturprogrammen profitiert. Das Geld ist punktgenau da angekommen, wo es wirken sollte, bei unserer heimischen Wirtschaft und im Mittelstand“, sagt Lannert abschließend.